US-Diskussion um Ausweisung. Bolsonaro planta Rückkehr nach Brasilien.

O ex-presidente brasileiro Jair Bolsonaro hält sich derzeit na Flórida, denkt offen bar aber darüber nach, rascher als geplant nach Brasilien zurückzukehren.

Nach der Ersturmung von Brasiliens Regierungsviertel durch seine radikalen Anhänger plant Ex-Präsident Jair Bolsonaro eine vorzeitige Rückkehr von Florida in seine Heimat. Ursprünglich sei seine Rückreise für Ende Januar geplant gewesen, sagte Bolsonaro dem brasilianischen Ableger des Senders CNN am Dienstag (Ortszeit).

É por isso que Heimkehr é a única fonte de conhecimento. “Ichkam, um eine weile mit meiner family weg zu sein, doch das waren keine ruhigen tag”, diz ver weiter. “Erst gab es diese traurige Episode in Brasilien und dann meine Einlieferung in Spital.”

Bolsonaro reiste noch als Prasident nach Florida

No final de dezembro reiste Bolsonaro nach Florida e blieb damit der Amtseinführung des alten und neuen Prasidenten Luiz Inácio Lula da Silva fern, der ihn End Oktober in der Stichwahl um dos höchste Staatsamt besiegt hatte. Lula é o primeiro líder do Estado-Maior do Brasil, sediado no Rückkehr des Landes zur Demokratie no Jahren dos anos 80, dem sein Vorgänger nicht die Prasidentenschärpe überreicht hat.

Bolsonaro soll im Haus des brasilianischen Kampfsportlers José Aldo im Grossraum Orlando untergekommen sein. Sein Gastgeber gilt als ein glühender Unterstützer des rechtskonservativen Ex-Präsidenten. Am Montag derreteu Bolsonaros Ehefrau, dass ihr Mann zur Beobachtung in ein US-Spital gebracht worden sei. Grund seien Schmerzen im Unterleib, die von einem im Wahlkampf 2018 erlittenen Messerangriff herrührten.

Anhanger sturmten Kongress

Von Bolsonaros Florida-Aufenthalt schien in den USA kaum jemand Notiz zu nehmen, bis am Sonntag Tausender seiner radikalen Anhänger em Brasília den Kongress, das oberste Gericht und den Prasidialpalast stürmten. Die Eindringlinge schmissen Fenster ein, zerschmetterten Computer und beschädigten Kunstwerke. Viele forderten das Militär auf, zugunsten einer Wiedereinsetzung Bolsonaros einzuschreiten.

Bald äusserten vor allem die US-Demokraten Unbehagen über Bolsonaros anhaltende Prasenz auf amerikanischem Boden. Viele verwiesen auf die Ersturmung of US-Kapitols durch Anhanger von Ex-Präsident Donald Trump am 6. Januar 2021, die mit der Aktion die Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden verhindern wollten.

«Fast zwei Jahre auf den Tag, an dem das Kapitol von Faschisten attackiert wurde, erleben wir, wie faschistische Bewegungen im Ausland das Gleiche in Brasilien zu machen versuchen», erklärte die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez. “Os EUA devem estar seguros, Bolsonaro na Flórida, Zuflucht zu gewähren.”

US-Aussenamtssprecher Ned Price wich am Montag jedoch Fragen nach dem Aufenthalt des brasilianischen Ex-Präsidenten in Florida aus. All, die mit einem sogenannten A1-Visum für amtierende Staatsoberhäupter in die Vereinigten Staaten einreisten, hätten 30 Tage Zeit, das Land zu verlassen oder ihren Status in Absprache mit dem US-Heimatschutzministerium anzupassen, erklärte Price.

Ausweisung gefordert

Jake Sullivan, der sicherheitsberater nacional de US-Präsident Biden, reagierte ebenfallen auf Rufe nach einer Ausweisung Bolsonaros. Jegliche Bitte der brasilianischen Regierung im Hinblick auf den Ex-Staatschef werde unter Berücksichtigung des rechtlichen Prazedenzfalls geprüft, sagte Sullivan.

Ein langjähriger US-Diplomat in Lateinamerika, John Feeley, warnte, je langer die Biden-Regierung im Fall Bolsonaro abwarte, als desto schwächer werde deren Unterstutzung für die Demokratie in der Region wahrgenommen. “Es is eine Sache, Erklärungen über Unterstützung für die Demokratie abzugeben”, rügte Feeley, der 2018 wegen Differenzen mit der damaligen Trump-Regierung von seinem Amt als Botschafter in Panama zurücktrat.

“Es is eine andere Sache, tatsächlich in der eigenen Heimat, wo wir souveräne Kontrolle haben, bei jemandem aktiv zu werden, der ganz klar im Bunde mit densamente ben Leuten steht, die dir den 6. Januar eingebrockt haben.”

dpa