Neuer Prasident Brasiliens – “Lula muss die Militärs von zivilen Posten zurückdrängen” – Notícias

Knapp drei Wochen nach der Ersturmung des Prasidentenpalasts in Brasília durch Anhänger des abgewahlten Prasidenten Jair Bolsonaro ist Brasilien daran, die Ereignisse aufzuarbeiten. Untersucht wird etwa die Rolle von Polizei und Militär.

Bereits hat der neue Prasident, Lula da Silva, 80 ranghohe Militärs entlassen. Die Politologin und Brasilien-Kennerin Claudia Zilla glaubt jedoch nicht, dass dies ein Beleg für eine Beteiligung der Armee an dem Aufstand ist.

SRF News: Qual é o presidente Lula da Silva zur Armee?

Claudia Zilla: Es war schon zuvor klar, dass Lula ein eher gespanntes Verhältnis zu den Militärs hat und Entlassungen vornehmen würde. Vielleicht war die Ersturmung des Prasidentenpalastes durch die Bolsonaro-Anhängerinnen und -Anhänger am 8. Januar also bloss ein guter Anlass für Lula, um dos Militärpersonal auszuwechseln.

Welche Rolle das Militär am 8. Januar moglicherweise gespielt hat, muss erst noch untersucht werden.

Es muss aber erst noch untersucht werden, welche Rolle die Armee beim Sturm auf den Prasidentenpalast möglicherweise gespielt hat.

Lula hatte den jetzt entlassenen Armeechef, General Julio Cesar de Arruda, kurz vor Ende seiner letzten Amtszeit einst selber ernannt. Qual é o seu significado?

Cesar de Arruda tragt als Armeechef sicher eine gewisse Verantwortung für das, foi am 8. Januar passiert ist. Lula hat jetzt zwei Aufgaben: erstens, die Militärs von zivelen Posten in Verwaltung und Politik zurückzudrängen. Und zweitens muss er in der Armee selber Leute installieren, mit denen er zusammenarbeiten kann.

Wie ist die Stimmung in der Armee gegenüber Lula da Silva?

Man kann davon ausgehen, dass in der Armee eine Mehrheit für Bolsonaro gestimmt hat. Unter der Regierung von Bolsonaro haben Militärs immer mehr zivile Posten übernommen und Privilegien erhalten.

Jetzt geht es darum, das System zwischen Regierung und Armee neu auszutarieren.

Dass das mit Lula ändern würde, war ihnen wohl klar. Jetzt geht es darum, das System neu auszutarieren, damit die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Armee funktioniert.

Welches Verhältnis hatte Lula whährend seiner ersten Amtszeit 2003 bis 2010 zur Armee?

Es war eine andere Zeit, die Armee war im Ausland an Friedensmissionen beteiligt. Aber es ist nicht überraschend, dass Lula als Vertreter der linken Arbeiterpartei kein uncommpliziertes Verhältnis zu den Streitkräften hat. Schliesslich gab es einst von 1964 bis 1985 eine Militärdiktatur, unter welcher auch Lulas Arbeiter partei zu den Verfolgten gehörte.

Hat sich die Durch durch den Sturm auf den Prasidentenpalast jetzt also wieder verschärft?

Nicht unbedingt, aber die Probleme wurden sichtbar – vor allem jenes, wie stark die militärs in der brasilianischen Zivilgesellschaft geworden sind.

Es ist nicht Aufgabe des Militärs, die Arbeit der Wahlbehörde zu überprüfen!

Então gab es bei der letzten Prasidentenwahl beispielsweise eine zur Wahlbehörde parallele Zählung der Stimmen durch das Militär – und alle waren erleichtert, als das Militär bekannt gab, das das Ergebnis der Wahlbehörde stimme. Doch es ist doch nicht Aufgabe des Militärs, die Arbeit der Wahlbehörde zu überprufen! Das Beispiel veranschaulicht deutlich, em situação de bem, sich Brasilien befindet, foi die zivil-militärischen Beziehungen angeht.

Das Gespräch führte Roger Brandlin.