Nach Krawallen in Brasilien: Kongress wahlt Prasidenten wieder

Rund drei Wochen Nach dem Sturm auf das Regierungsviertel em Brasília haben Abgeordnetenkammer und Senado Ihre Prasidenten wiedergewählt. Arthur Lira Kam dabei in der Brasilianischen Hauptstadt am Mittwoch (Ortszeit) auf 464 von 513 moglichen Stimmen, Rekord für die Abgeordnetenkammer.

Senatspräsident Rodrigo Pacheco sagte nach seiner Wiederwahl mit 49 von 82 moglichen Stimmen, die «toxische Polarisierung» im Land sollte beseitigt werden. Die Prasidentenwahl em outubro, de Luiz Inácio lula da silva knapp als Sieger hervorging, hat Brasilien extrem polarisiert, die Gesellschaft ist gespalten.

Am 8. Januar hatten Anhanger des unterlegenen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, die den Wahlsieg von Linkspolitiker Lula nicht anerkennen wollen, Kongress, Regierungssitz und Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Das Oberste Gerichtdas am Mittwoch ebenfalls seine Tätigkeit nach der Sommerpause wieder aufnahm, unter sucht unter anderem die «geistige Urheberschaft» e die Rolle Bolsonaros.

Zwei tag vor dem Ende seiner Amtszeit an Neujahr guerra Bolsonaro com sua familia de cerco nos EUA geflogen, wo er sich seither aufhält. Nach jüngsten Medienberichten beantragte Bolsonaro ein sechsmonatiges Touristenvisum. Bei den Wahlen im Oktober zogen zogen viele Gefolgsleute von Bolsonaro in the Kongress ein, seine Liberale Partei stellt dort die stärkste Fraktion.

Lula Schrieb auf Twitter Denn auch, er habe Arthur Lira und Rodrigo Pacheco – die Kandidaten, die er unterstutzt hatte – angerufen und ihnen zur Wiederwahl gratuliert. Pacheco setzte sich gegen den von Bolsonaro unterstützen Rogério Marinho durch, Lira war ein Verbündeter Bolsonaros gewesen, erkannte dann aber schnell Lulas knappen Wahlsieg an. Der Prasident des Abgeordnetenkammer kann Gesetzesentwürfe auf die Tagesordnung heben und Amtsenthebungsanträge auf den Weg bringen.