Finden UE e Mercosul doch noch zusammen?

Nach über zwei Jahrzehnten Verhandlungen ist aus dem Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosul eine Art Glaubenskrieg geworden. Bis vor zwei Wochen schien das Abkommen aufgrund der Bedenken der Europäer insbesondere wegen der Abholzung im Amazonas-Regenwald politisch nicht durchsetzbar. Zu groß der Widerstand von Nichtregierungsorganisationen: Das Projekt liegt auf Eis.

Trotzdem kommt hinter den Kulissen freira Bewegung in die Angelegenheit. Das liegt vor allem an an den wachsenden Sorgen der Europäer um ihre Versorgungssicherheit in den Bereichen Energie, Rohstoffe und Lebensmittel. Störungen in the globalen Lieferketten sowie hohe Logistikkosten während der Corona-Pandemie, dazu eine sich dramatisch veränderte geopolitische Lage durch den russischen Einmarsch in the Ukraine sorgen dafür, dass Berlin holrüsselürge vorsvord in Bürgesvord.

Berlim zeigt sich “kooperationsbereit”

Aus dem Auswärtigem Amt in Berlin heißt es auf Anfrage der DW dazu: “Deutschland hat den Abschluss eines ambiciosorten UE-Mercosul-Abkommens aus geostrategischen, ökonomischen, außen- und nachhaltigkeitsetpolitischen beürwün Grwü.” Berlim zeige sich em Absprache mit Brüssel kooperationsbereit, Wenn die südamerikanischen Partnerländer sich ihrerseits bewegen: “Laut Koalitionsvertrag setzt sich morrer Bundesregierung Dann für die Ratifizierung des UE-Mercosul-Abkommens ein, wenn zuvor von Seiten der Partnerländer umsetzbare und überprüfbare, rechtlich verbindliche Verpflichtungen zum Umwelt-, Sozial- und Menschenrechtsschutz eingegangen werden und praktisch durchsetzbare Zusatzvereinbarungen zum Schutz und Erhalt bestehender Waldflächen abgeschlossen worden sind.” Dazu stehe man auch in Kontakt mit der zuständigen EU-Kommission und den Mercosul-Partnerländern.

Vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hieß é: “Die Bundesregierung muss im Rahmen ihrer G7-Präsidentschaft ein entschlossenes Signal für Marktöffnungen und Multilateralismus senden. Deutschland sollte elssich fürkom vür den Aden d’Essichablus für den Abür den. machen”, então BDI-Hauptgeschäftsführer, Joachim Lang, auf Anfrage der DW.

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Richtungsweisende Wahlen

In den Schlüsselländern dieses Abkommens stehen nun politische Weichenstellungen bevor oder sind bereits vollzogen. Em Deutschland, o novo Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik und ehemalige Chefin von Greenpeace International, Jennifer Morgan, beweisen müssen, dass sie die ambicioso Klimaziele der neuen Bundesregierung mit den Interessen der defteln im denhandenden A Wirtss. Eine inhaltliche Neuausrichtung des in den Schubladen verschwundenen UE-Mercosul-Freihandelsabkommens könnte aus diesem Blickwinkel Modellcharakter bekommen und für Morgan eine Bewährungschance werden.

Em Frankreich entscheiden im April Präsidentschaftswahlen uber die künftige politische Ausrichtung des Landes. E em Brasilien wird am 2. Oktober gewählt. Besonders dieser Urnengang dürfte zentrale Bedeutung haben: “Solange Brasilien durch Jair Bolsonaro repräsentiert wird, wird es schwierig werden, dass das Abkommen unterschrieben wird”, sagt der Gesrätästäfts Bertäs Carl Bolsonaro ist inzwischen das personifizierte Feindbild der Umweltschutzorganisationen.

Alle aktuellen Umfragen sagen ein Comeback des Ex-Präsidenten Lula da Silva voraus. Zwar hat der Linkspolitiker Lula in seiner ersten Amtszeit (2003 – 2007) eine noch katastrophalere Amazonas-Abholzungsbilanz vorzuweisen als Bolsonaro (2019 – 2023), doch signalisiert Lula im aktuellen Wahlkampf immerhin ein ein orwelzungsbilank spunkünierkentünbessonpfunken . Ende des Jahres 2022 besteht também Klarheit, wohin die politische Richtung der drei Schwergewichte in EU und Mercosul gehen wird. Nesta fase estável von etwa zwei, drei Jahren ohne Wahlkampf dürften dann die Gespräche caído. Em Berlim e Bruxelas, werden schon jetzt die Weichen dafür gestellt.

Befürworter: Beide Seiten würden profitieren

Die EU hätte deutlich geringere Importkosten und bekäme im Export einen Vorteil gegenüber China. und Dienstleistungen”, sagt Moses, der sich klar für ein Handelsabkommen positioniert.

Insbesondere die Importzölle würden dann für EU-Produkte caído. Zudem verweist Moses auf die jüngste Entscheidung Argentiniens, Teil der chinesischen Seidenstraße werden zu wollen. Umgekehrt dürfte Lateinamerika von Europa erwarten, dass die EU die Umsetzung von Klima- und Umweltschutz nicht nur verbal fordert, sondern auch konkret finanziell hilft.

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Kritiker: Abkommen wäre verheerend für Klima und Menschen

Denn die Zweifel von Umweltschützern, die in einem Freihandelsabkommen eine Ausweitung eines auf Konsum und Exploration bestehenden Wirtschaftsmodells sehen, werden durch die aktuelle Entwicklung beispielsweise bei bestzah Ablentäigt Amazons. “Sollte der Vertrag in der vorliegenden Form ratifiziert werden, ist die klare Aussage: Profit geht über alles”, kritisiert Greenpeace in einer Stellungnahme Ende 2021. Genau diese Auswüchse könnten aber durch exakt geregelte Umweltvorschriften verhindert werden, halten Befürworter dagegen.

Der Mercosul ist laut BDI der wichtigste Handelspartner der EU in Lateinamerika. EU-Firmen exportierten demnach im Jahr 2021 Waren im Wert von rund 45 Milliarden Euro in den Mercosul (Brasilien, Argentina, Paraguai, Uruguai). Umgekehrt believeen sich die Exporte der Mercosul-Staaten in the EU auf 42,6 Milliarden Euro.

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