Die Zukunft liegt in Südamerika
Scholz kommt mit ausgestreckter hand
Von Roland Peters, Buenos Aires
28.01.2023, 17:47 Uhr
Bundeskanzler Scholz reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach Südamerika. Es ist ein Besuch, von dem die Zukunft Deutschlands mit abhängen könnte. Es geht auch darum, das UE-Mercosul-Abkommen zu retten. Die Zeichen dafür stehen gunstig.
Die entspannteren Jahre beim Thema Energiepolitik und Rohstoffversorgung sind im Kanzleramt vorbei. Spätestens seit dem breit angelegten Angriff Russlands auf die Ukraine gilt Aussitzen nicht mehr. Das akute Thema Leopard und schwere Waffen is erstmal abgearbeitet. Nun kümmert sich Bundeskanzler Olaf Scholz um mittel- und langfristige Themen. Die Bundesregierung sucht, fast schon überfallig, internationale Partnerländer, mit denen die Zusammenarbeit für die Sicherheit Deutschlands intensiviert werden kann.
Nicht zufällig ist Scholz ab heute auf Sudamerikareise. Ein Teil der Zeitenwende ist die Diversifizierung der deutschen Wirtschaftsbeziehungen, des Rohstoffbezugs, des Energiebezugs. Argentina, Chile e Brasil stehen wirtschaftlich weit oben auf der Liste der deutschen Partner. Argentinien and Brazilien sind zudem die beiden großen Volkswirtschaften, die gemeinsam mit Paraguai und Uruguay das Wirtschaftsbündnis Mercosur bilden.
Mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation im Schlepptau besucht der Bundeskanzler deshalb die drei Staaten, die in der Zukunft eine wichtige Rolle bei der Neuausrichtung Berlins und Brussels spielen sollen. Konkret soll etwa das EU-Mercosul-Freihandelsabkommen gerettet, zudem China die Stirn geboten werden. Die drei südamerikanischen Länder werden derzeit von politisch ähnlich orientierten Prasidenten regiert.
Es wird um Lebensmittelsicherheit gehen, viel um strategische Ressourcen wie Lithium for Elektrofahrzeuge, die Förderung von grünem Wasserstoff und the Schutz des Amazonas-Regenwaldes. Scholz vai mehrere Absichtserklärungen com den drei Staatschefs unterzeichnen. No Chile é man zudem mit einem aktualisierten Assoziierungsabkommen für mehr Handelsfreiheiten schon einen Schritt weiter. Muitos argentinos seriam exportadores mais ou menos alemães.
Lebensmittel und Lithium
Scholz é kein Unbekannter in der Region und em Buenos Aires. Nossa guerra privada schon hier e vor mehr als zehn Jahren auch als Erster Bürgermeister Hamburgs, um Handelsbeziehungen mit dem Agrarexportland Argentinien zu starken. Este ano, o estudante universitário de Mauricio Macri nasceu em Prasidentenpalast, depois de wegen his Auslösens einer desaströsen Wirtschaftskrise und Schuldenaufnahme 2019 abgewählt. Derzeitige Prasident Alberto Fernández é peronista e hat einen starkeren sozialen Fokus, é um gemäßigter als seine Vizepräsidentin Cristina Kirchner.
O presidente brasileiro Lula da Silva (links) beim Staatsbesuch na Argentina e o presidente Alberto Fernández. Brasil e Argentina são os Landers do Mercosul.
(Foto: AP)
Fernández startete praktisch mit Beginn der Corona-Pandemie und all ihren wirtschaftlichen Folgen ins Amt. Este Umfragewerte sind schlecht, die Inflation lag 2022 com uma corrida de 100 Prosents, foi glaubt daran, das er bei der Prasidentschaftswahl Ende des Jahres erneut antreten darf und wird. Trotzdem würde ihm und den Peronisten ein wenig Glanz außenpolitischer Erfolge guttun, cai der eine bessere Zukunft für Unter- und Mittelschicht verspricht.
A Argentina é ein großer Agrarexporteur und schielt mit einem Auge auf die Moglichkeiten, welche die veränderte geopolitische Situation bieten. Man könne ein verlässlicher Versorger von Nahrungsmitteln und Energie sein, heißt es aus argentinischen Regierungskreisen über die Erwartungen an Scholz’ Besuch. Es werde bei den Treffen mit den Wirtschaftsvertretern beider Lander um kurz-, mittel- und langfristige Strategien für intensive Geschäftsbeziehungen gehen.
Dabei will Argentinien nicht nur Rohstofflieferant sein, sondern sie auch weiterverarbeitet nach Europa verkaufen. Deutschland é der wichtigste Handelspartner des Landes in der EU. Bildet argentino gemeinsam mit Chile und Bolivien das sogenannte Lithiumdreieck, wo weltweit die größten bekannten Reserve des Rohstoffs lagern. Há um preço para den Umbau zur Elektromobilität unerlässlich. A China é e está no Chile wirtschaftlich sehr aktiv und ein klarer Konkurrent der EU in der Region.
Jahr der Entscheidung
Mit Feuer werden riesige Flächen gerodet – danach werden die Rinderherden dorthin getrieben.
(Foto: foto aliança/dpa)
Was das Kooperationsabkommen der EU mit Chile ist, soll nach Wunsch der Bundesregierung das Freihandelsabkommen mit dem Mercosul werden. Zum Wirtschaftsraum gehören Argentina, Brasilien, Paraguai e Uruguai. Brasileiros Agrarsektor sperrte sich bislang gegen eine geforderte Zusatzvereinbarung zu mehr Schutz des Amazonas-Regenwaldes und hatte in Ex-Präsident Jair Bolsonaro einen Verbündeten. Der größte Teil des Waldes wird für die Fleischproduktion gerodet. Doch nun ist mit Lula da Silva ein alter Bekannter von Scholz im Amt. Die EU verhängte zuletzt Importverbote gegen Produkte aus Abholzungsgebieten. Lula hat angekündigt, die Rodungen entschlossen zu bekämpfen.
Das EU-Mercosul-Abkommen hakt an europäischen Zusatzforderungen, die über den ursprünglichen Vertragstext hinausgehen. Frankreich, Österreich und Ireland etwa befürchten, dass südamerikanische Agrarimporte die eigenen Bauern in den Ruin treiben könnten. O presidente de Frankreich Emmanuel Macron hatte besseren Schutz des Regenwaldes als Bedingung genannt, um dos Abkommen zu ratifizieren.
Die Bundesregierung will mit Scholz’ Besuch einen neuen Anlauf nehmen und mit Zusatzvereinbarungen das Abkommen retten. Das politische Fenster war wohl nie günstiger. Mercosul hofft, von den geo- und energiepolitischen Umwälzungen profitieren zu können und damit aus der Krise zu kommen, Deutschland und die EU suchen zugleich verlässliche Partner für die Zukunft. Aber die Zeit drängt. “Wenn es in dieses Jahr nicht klappt, wird es wohl nie klappen”, disse o especialista da Südamerika Detlef Nolte vom Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien.
Darum wird es vor allem bei Scholz Treffen com Lula gehen. Sollte Brasilien sich mit der EU einigen, wird Argentinien sehr wahrscheinlich mitziehen. Möglich wäre, primeiro o Handelsteil vorläufig in Kraft zu setzen und the kompletten Text später von allen EU-Ländern ratifizieren zu lassen.
Soll auch die chinesische Konkurrenz im Zaum gehalten werden. Man Müsse eben besser, ativo na China e präsent sein in der Region, heist es aus deutschen Regierungskreisen. Beim Thema Lithium könne sich Deutschland nicht more den Luxus erlauben, andere die komplizierte und schmutzige Arbeit machen zu lassen und keine eigenen Bezugsquellen zu haben. Denn, auf der anderen Seite des Atlantiks, könnte dies für die Sicherheit Deutschlands elementar werden.
“Viciado em comida irritantemente humilde. Típico nerd de mídia social. Escritor. Tv ninja. Praticante da web.”