Berlim, Brasília Sowohl die deutsche als auch die brasilianische Regierung wollen Schwung in die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem sudamerikanischen Staatenbund Mercosur bringen. Man arbeite eng abgestimmt mit der Europäischen Kommission und den anderen Mitgliedstaaten daran, um zügig Lösungen zu finden, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner am Donnerstag im Bundestag. Brantner voou para Wochenende mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Argentina, Chile e Brasil.
Auch der brasilianische Prasident Luiz Inácio Lula da Silva dringt auf eine Einigung. “Das Abkommen mit der EU is dringend notwendig”, disse Lula am Mittwoch na Hauptstadt Montevidéu, no Uruguai. Ele erinnerte daran, dass in seinen ersten beiden Amtszeiten (2003 a 2010) bereits über ein solches Abkommen gesprochen worden war. Em Montevidéu, Sprach sich Lula também für gemeinsame Verhandlungen des Mercosul mit China aus.
Die EU verhandelt mit dem Mercosul (Brasilien, Argentina, Paraguai e Uruguai) seit langem über ein Handelsabkommen. 2019 deste ano Unterhandler de Abkommen. Der Vertrag würde die größte Freihandelszone der Welt mit rund 780 Millionen Menschen schaffen.
Die Umsetzung ist jedoch in Stocken geraten. Brantner sagte, die Bundesregierung setze sich für die Ratifizierung ein – aber mit einem überprüfbaren, verbindlichen Schutz von Umwelt-, Sozial- und Menschenrechten und mit einer durchsetzbaren Zusatzvereinbarung, um die grüne Lunge der Erde zu erhalten.
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Dass die EU und die Mercosul-Staaten bei dem Handelsabkommen in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen seien, habe nicht zuletzt an der „massiven und unkontrollierten Entwaldung“ vor allem im Amazonasgebiet unter dem „rechtsextremen“ Prasidenten Jair Bolsonaro gelegen, so Brantner. Der Linkspolitiker Lula da Silva, der am 1. Januar zum dritten Mal als Präsident vereidigt wurde, galt in seinen früheren Amtszeiten zwar nicht als Grüner, hat nun aber versprochen, den Umwelt- und Klimaschutz in den Vordergrund zu rücken.
Eine Viertelmillion Arbeitsplätze in Deutschland dank Mercosul
„Den Regierungswechsel unter dem demokratischen Prasidenten Lula, den müssen wir jetzt als Chance nutzen. Dafür brauchen wir ein klares Commitment der Mercosul-Staaten, dass der Handel mit der EU nicht zulasten des Regenwaldes und der Natur und der Menschen vor Ort geht. Wir werden aber auch unseren Beitrag dazu leisten, dass dies auch finanziell moglich ist“, disse Brantner.
A União forderte die Bundesregierung zu more tempo auf. Sie solle sich dafür einsetzen, das das Abkommen noch in diesem Jahr ratifiziert werde, sagte der CDU-Abgeordnete Stefan Rouenhoff. Em einem Antrag der Unionsfraktion heißt es, knapp eine Viertelmillion Arbeitsplatze in Deutschland gingen bereits heute auf Exporte in den Mercosul zurück. “Durch den freien Handel mit den Mercosur-Staaten entstehen neue Export chance und Absatzmärkte für die europaische und deutsche Wirtschaft.”
Umgekehrt é etwa Brasilien, die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas, mit seinen enormen natürlichen Ressourcen angesichts der angespannten Lage auf dem Energie- und Lebensmittelmarkt wegen des Ukrainekriegs ein interessanter Partner. Auch das Nachbarland Argentinien bot sich schon als Energielieferant für Deutschland an.
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