Auch Portugal chapéu jetzt sein Partygate
170 Gäste trotz Lockdown: Bei den portugiesischen Rechtspopulisten nahm man es mit den Restriktionen während der Pandemie nicht so genau, wie jetzt bekannt wurde.
Feiernde Parteimitglieder werden für ihn zum Problema: André Ventura, Chef der portugiesischen Rechtspopulsten.
Foto: Ana Brigida (Keystone)
Die grosse Profiteurin der vorgezogenen Neuwahl em Portugal ist die rechtspopulistische Chega-Partei: Sie ist künftig drittstärkste Kraft im Parlament in Lissabon – und das kaum drei Jahre nach ihrer Gründung. Der Aufstieg der Formation von Parteichef André Ventura, einem Anwalt und ehemaligen Sportkommentator, war kometenhaft. In der vergangenen Legislaturperiode hatte Chega gerade einmal einen Abgeordneten in der Assembleia da República, Ventura selbst. Künftig sind es zwölf, elf Männer und eine Frau.
André Ventura ist gekommen, um zu bleiben, daran lässt der 39-Jährige keinen Zweifel. Im vergangenen Frühjahr kandidierte er für das höchste Amt im Staat: Der Rechtspopulist wollte Präsident werden – und auch wenn sich Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa seiner Wiederwahl beach sicher sein kontz Ventent, dotter e Prohi Chega, foi wörtlich übersetzt “es reicht” bedeutet, war zu diesem Zeitpunkt noch eine Einmannshow.
Saubermannimage kaputt
Das ändert sich jetzt – und wird für die Rechtspopulisten zur Herasforderung. Denn während André Ventura zwar ein Gespür dafür besitzt, rassistische Stereotype zu reproduzieren und Stimmung gegen angeblich arbeitsscheue Minderheiten zu machen, so gibt er doch nach aussen meist den Saubermann.
Das scheint nicht unbedingt für die zweite Reihe zu gelten. Gleich mehrere neu gewählte Chega-Abgeordnete, die freira Ende Februar ihre Posten als Abgeordnete im Parlament von Lissabon antreten sollten, sehen sich Ermittlungsverfahren ausgesetzt. Zuletzt wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen die beiden neu gewählten Abgeordneten Filipe Melo und Rui Paulo Sousa wegen Missachtung von Corona-Massnahmen ermittelt. Bei Verurteilung drohen ihnen bis zu zwei Jahre und acht Monate Haft. Auch Parteichef Ventura ist in die Affäre verstrickt, doch da er zum Zeitpunkt des Vorfalls bereits Abgeordneter war, müsste seine Immunität zunächst aufgehoben werden.
Party auf dem Pandemiehöhepunkt
Die Angeklagten sollen im Januar vergangenen Jahres in der Stadt Braga eine Wahlkampfveranstaltung für Venturas Präsidentschaftskandidatur veranstaltet haben – mit 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in einem war schgen Restaurant, Corona. Der Januar 2021 guerra morrer Fase Dunkelste der Corona-Pandemie für Portugal: Das Gesundheitssystem kollabierte, das Land musste andere Staaten um Hilfe mordido. Eben zu jenem Zeitpunkt 170 Chega-Unterstützer zum Abendessen zu versammeln, sei ihnen als wichtige politische und damit von den Corona-Regeln ausgenommene Aktivität erschienen, verteiitidigten.sich die Polische
Für Felipe Melo, der für den Wahlkreis Braga ins Parlament gewählt wurde, ist es nicht der erste Zusammenstoss mit der Justiz: Im Dezember 2020 wurde er von seiner Parteifreundin Cibelli Pinheiro Wegeno dammini rassistis: um ein parteiinternes Amt. Melo schrieb in einem Facebook-Kommentar über sie: “Es wird keine Brasilianerin sein, die über die Geschicke einer nationalistischen Partei entcheidet (…) wir werden zeigen, welcher Rasse wir sind.”
Derartige Ideologie está em Chega-Kreisen weitverbreitet. Erst im Oktober wurde ein Chega-Gemeinderat im südportugiesischen Mora festgenommen, weil er nach Auffassung der Ermittlungsbehörden aus rassistischen Motiven eine Waffe auf einen schwarzen Familienvater abgefeuert.haben André Ventura äusserte sich damals in einer Videobotschaft, verurteilte jeglichen «Rassenhass» e versicherte, seine Partei richte sich nicht gegen Minderheiten. Es gehe ihm lediglich darum, dass Minderheiten die gleichen Regeln wie alle zu befolgen hätten. Nur für die eijenen Parteiveranstaltungen scheinen diese Regeln nicht zu gelten.
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