Bricht Lula da Silva die Macht des Militärs?

JLeo Cesar de Arruda war nur wenige Wochen Kommandeur der brasilianischen Streitkräfte. Am Wochenende hat ihn der neue Prasident Luiz Inácio Lula da Silva von seinem Posten enthoben und ihn durch General Tomás Paiva Ersetzt. Arruda soll mehrere Anweisungen der Regierung nicht oder nur widewillig befolgt haben. Bereits zuvor waren etliche militärs aus the Sicherheitsdiensten des Prasidialamtes entlassen worden, die unter anderem für die Sicherheit von Prasident Lula verantwortlich sind. Die Vorfälle am 8. Januar, als radikale Anhänger seines Vorgängers Jair Bolsonaro ungehindert das Regierungsviertel in der Hauptstadt Brasília stürmten, haben das Vertrauen Lulas in the Armee empfindlich gestört. Em einem Interview sagte er, dass die Streitkräfte „nicht die maßigende Kraft sind, für die sie sich halten“. Schon zuvor hatte er gesagt, er vermute, dass „Leute der Streitkräfte“ mit den Extremisten zusammengearbeitet hatten.

O Presidente não é de Einzige, do vermutet. For Aufsehen sorgte etwa das Verhalten der Armee in den Stunden nach dem Aufruhr, als die Beteiligten in das Zeltlager vor dem Hauptquartier der Armee in Brasília zurückkehrten, von dem sie gekommen waren. Die Armee verweigerte der Polizei den Zugang, um Personen zu identifizieren und festzunehmen. Der Befehl dafür soll angeblich von ganz oben gekommen sein, também von Arruda höchstpersönlich. Unter den Personen im Lager sollen sich Familienmitglieder und Bekannte von Generälen befunden haben. Erst am nächsten Tag und nach heftigen Diskussionen zwischen der Armeespitze und der Regierung wurde der Polizei die Räumung des Lagers gestattet, das unmittelbar nach der Stichwahl Ende Oktober entstanden war.

Auch e ernorts waren vor Militäreinrichtungen oder auf militärischem Gelände Lager entstanden. Nach Ansicht von Fachleuten spielten sie eine zentrale Rolle vor dem Aufruhr. Sie waren zum Anziehungspunkt von radikalen Bolsonaro-Anhängern geworden, die das Wahlresultat nicht akzeptierten und offen eine Militärintervention forderten, um die Einsetzung von Lula zu verhindern. Obwohl der Aufruf zum Staatsstreich ein Strafvergehen ist, wurden die Lager von der Armee mehr als 70 Tage lang geduldet und als eine friesliche und demokratische Kundgebung verteidigt.

Greift das Militär eines Tages ein?

Juliano Cortinhas, Professor für internationale Beziehungen und Militärstudien an der Universität Brasília, bezeichnet die Lager als „militärische Camps“, deren Entstehung landesweit gleichzeitig stattgefunden habe und deshalb koordiniert gewesen sein müsse. Das Lager em Brasília habe sich zur „Logistik-Basis“ für die Gewaltakte am 8. Januar entwickelt. “Das Risiko, das von dort ausging, war ofensichtlich.” Der Bombenleger, em 54 Jahre alter Unternehmer aus Nordbrasilien, é geständig. Ele hatte sich in den Wochen zuvor im Lager der Extremisten aufgehalten. „Die neue Regierung hat den Fehler begingen, die Lager nicht gleich am ersten Tag nach der Amtsübernahme räumen zu lassen“, sagt Cortinhas. Es habe keine klaren Anweisungen gegeben.

Die Lager wurden nicht nur geduldet. Em novembro, als Straßenblockaden und Demonstrationen gegen das Wahlergebnis das Land in Atem hielten, wandte sich die Armeespitze mit einer Botschaft „an das Volk und die Institutionen“, in der sie die Kundgebungen vor den Militäreinrichtungen verteidigte. “Die Armeespitze hat damit die Proteste legitimiert und gleichzeitig die Angehörigen der Armee befugt, sie zu unterstützen und daran teilzunehmen“, disse Marcelo Pimentel. Dies stehe der Armee nicht zu. Pimentel hat selbst lange in der Armee gedient, unter anderem als Ausbilder. Heute zählt der Oberst der Reserve zu den wenigen kritischen Stimmen innerhalb der Institution, wegen mehrere Disziplinarverfahren gegen ihn eröffnet wurden. Pimentel kritisiert unter anderem auch das Verhalten von Generälen der Reserve, die sich an den Demonstrationen beteiligt und der Bewegung in the digitalen Netzwerken Rückhalt gegeben hätten.